Warum soll man überhaupt BürgermeisterIn werden wollen?

„Wer sich am 10. März 2019 in einer Salzburger Gemeinde als Bürgermeisterkandidatin oder Bürgermeisterkandidat zur Wahl stellt, benötigt unabhängig von der Parteifarbe eine großes Ausmaß an Idealismus“, ist der GVV-Landesvorsitzende und Pongauer SPÖ-Bezirksvorsitzende Hansjörg Obinger überzeugt. Als Bürgermeister – der Stadtgemeinde Bischofshofen – weiß er, wovon er spricht. Dass sich immer weniger Menschen dazu durchringen können, für dieses Amt zu kandidieren, zeigt sich vor allem in jenen Gemeinden, in denen nur eine Person zur Wahl steht. Das prominenteste Beispiel ist Radstadt, wo die beiden stärksten Parteien ÖVP und SPÖ diesmal keinen Kandidaten ins Rennen schicken. Um das Bürgermeisteramt attraktiver zu machen, fordern die sozialdemokratischen Gemeindevertreter_innen daher, das Bürgermeisteramt nach bayerischem Vorbild zum bezahlten Beruf zu erklären.

„Bürgermeister ist nicht nur eine Berufung, sondern auch ein Beruf. Als Bürgermeister trage ich Vollzeit Verantwortung für die Menschen und die funktionierende Infrastruktur in meiner Gemeinde“, so Obinger.

Salzburgs Bürgermeister_innen entstehen derzeit Nachteile bei der Pension

„Auch wenn  die Aufwandsentschädigungen für Bürgermeister_innen in den vergangenen Jahren sukzessive angehoben worden sind, ist die sozialrechtliche Absicherung mangelhaft. Wer sich als Bürgermeister voll und ganz auf seine Gemeinde konzentriert, wird im Alter dafür bestraft, weil wichtige Pensionseinzahlungsjahre fehlen“, erklärt Obinger und fordert daher, Bürgermeister_innen nach bayerischem Vorbild in der Gemeinde anzustellen. Im deutschen Nachbarbundesland sind Bürgermeister_innen für die Dauer ihrer Amtsperiode als Wahlbeamte in ihrer Gemeinde angestellt. In Oberösterreich, wo bisher zwischen haupt- und nebenberuflichen Bürgermeister_innen unterschieden wurde, gibt es ab der nächsten Wahl 2021 nur noch hauptberufliche Bürgermeister_innen. Diese sind künftig nicht verpflichtet, haben aber immerhin die Möglichkeit, freiwillig einer Pensionskasse beizutreten.

Obinger: „Das Bürgermeisteramt ist ein Beruf und soll auch rechtlich so behandelt werden“

Laut Obinger wäre „jede sozialrechtliche Besserstellung von Bürgermeister_innen zu begrüßen“. Er selbst fordert den Landesgesetzgeber aber auf, das Bürgermeisteramt rechtlich in ein Anstellungsverhältnis, das auf die Dauer der Amtsperiode befristet ist, umzuwandeln: „Dann gibt es in Zukunft auch wieder mehr Leute, die sich als Bürgermeister_in zu Verfügung stellen.“

Beispiel Radstadt: Johann Warter (SPÖ) tritt aus beruflichen Gründen nicht als Bürgermeister an



Radstadt ist nicht nur ein Beispiel dafür, dass sich immer weniger Leute für das Bürgermeisteramt zur Verfügung stellen, sondern auch dafür, dass eine Gesetzesänderung das Problem lösen könnte. So gaben nämlich beim Radstädter Vizebürgermeister Johann Warter (SPÖ) sozialrechtliche Gründe den Ausschlag dafür, sich gegen die Bürgermeisterkandidatur zu entscheiden: „Das Bürgermeisteramt in Radstadt ist mit der Ausübung meines Brotberufs als Amtsleiter von Untertauern de facto nicht vereinbar. Die feste Anstellung auf Dauer der Funktionsperiode würde die Sachlage aber komplett ändern. Ich glaube daher auch, dass Bürgermeister_innen für ihre Arbeit ein normales Gehalt statt einer Aufwandsentschädigung erhalten sollen.“